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Warum Heiko Maas bei #Landesverrat noch am Besten aussieht

Donnerstag, 13. August 2015

Quasi alte Geschichte, ja ja. Trotzdem ist mir mein Senf noch einen Post wert, nachdem sich der aufgewirbelte Staub langsam legt. Denn die Affäre um Netzpolitik.org offenbart einmal mehr politisches Totalversagen. Und das kann man bei den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen nicht oft genug sagen.

GBA Range wurde gegangen. War zu erwarten, spätestens nach seinen Äußerungen zu Justizminister Maas konnte der gar nicht anders handeln. Schließlich ist der GBA sein Untergebener, da ist Rebellion in dem Maße (auch in der freien Wirtschaft) zu Recht nicht akzeptabel. Zumal Range etwas kritisiert hat, bei dem er eigentlich wissen sollte, dass es da gerade in dem Fall nichts zu kritisieren gab, weil er seinen Job schlichtweg schlecht gemacht hat: Einen Eingriff der Politik in die Unabhängigkeit der Justiz. Ihm sollte klar sein, dass er, wie alle anderen Staatsanwälte dieses Landes im Gegensatz zu seinen Richtern nicht unabhängig ist. Und das aus gutem Grund. Sonst könnten nämlich Staatsanwaltschaften geduldet durch die Richter ermittlungstechnisch Amok laufen.

Gerade im aktuellen Fall – auch wenn der extrem ist, denn bei Landesverrat starten verständlicherweise alle Ermittlungsmittel – zeigt sich das wunderbar. Es ist ja nicht so, dass es nur um das Ermittlungsverfahren als Vorgang, der mit ein wenig Schriftverkehr für die Betroffenen verbunden ist, geht. Mit dem Ermittlungsverfahren, das nicht nur gegen Unbekannt, sondern auch namentlich gegen die Blogger Beckedahl und Meister ging, startete auch die Möglichkeit umfassender Überwachung, gleichbedeutend mit der Aberkennung quasi aller Grundrechte gegen die namentlich genannten. Da das Verfahren durch den Präsidenten des BfV initiiert wurde und das BfV in der Ermittlungskette durchaus nicht irrelevant ist, darf man also auch mit dessen geballter Überwachungskompetenz rechnen. Was das für ein journalistisches Organ bedeutet, hat zuletzt die Spiegel-Affäre gezeigt – was es für die Journalisten persönlich bedeutet, wiegt ungleich schwerer. Solche Ermittlungen dürfen nicht ermöglicht werden, nur weil ein frustrierter BfV-Präsident mit Allmachtsfantasien seine Möglichkeiten zur Suche nach Maulwürfen im eigenen System missbrauchen will.

Das schlechteste Bild gibt in die Sache einmal mehr Innenminister de Maizière ab. Der wusste als Dienstherr von Maaßen natürlich mal wieder von nichts. Scheint sein Qualifizierungsmerkmal für höhere Ämter im Staatsdienst zu sein, denn das gab’s ja schon öfter: Im Verteidigungsministerium, im Bundeskanzleramt, nun also auch im Innenministerium.

Maaßen selber ist sowieso nicht erst seit dieser Affäre untragbar – mit einem Innenminister, der von etwas weiß, wäre er wahrscheinlich auch schon lange im Ruhestand. Die NSU-Affäre hätte da ja schon genug zwingende Begründungen geliefert. Ein Verfassungsfeind als Kopf des Verfassungsschutzes, sowas leistet sich unter den Vorzeigedemokratien auch nur Deutschland. Obwohl … nein, da lege ich mich nicht fest.

Unsere Kanzlerin gibt ebenso kein gutes Bild ab, aber daran hat man sich ja schon gewöhnt. Tagelang nichts sagen, Meinungsumfragen abwarten, wenn sich das Meinungsbild halbwegs stabilisiert hat, die Mehrheitsmeinung propagieren. Ist jetzt auch nichts neues und bringt ihr – armes Deutschland – immernoch maximale Beliebtheitswerte. Immerhin, am Ende hat sie Maas den Rücken gestärkt, was ihr wahrscheinlich auch einiges abgerungen hat, schließlich hat sie ihren Innenminister damit indirekt geschwächt.

Maas dagegen hat zwar spät, aber immerhin dann doch klar Position bezogen. Er hat die Causa prüfen lassen und als klar war, dass es sich bei den veröffentlichten Dokumenten nicht um Staatsgeheimnisse handelt, seinen GBA zurückgepfiffen. Das war seine Pflicht als Dienstherr, denn der GBA hat keinen Ermittlungsgrund, wenn der Vorwurf des Landesverrats, für den das Staatsgeheimnis evident ist, wegfällt. Nach Ranges Reaktion konnte er ihn nur noch entlassen. Daneben hatten er oder sein Ministerium wohl schon im Vorlauf festgestellt, dass der Vorwurf auf dünnem Eis steht. Range scheint es nicht interessiert zu haben, Maaßen verständlicherweise sowieso nicht. Vorwerfen kann man ihm eigentlich nur, dass er mit der Expertise so lange gewartet hat, bis er handelte. Andererseits ist mir einer, der spät aber immerhin klar handelt noch deutlich lieber, als einer der gar nicht handelt.

Spionage, BND, die Presse und Berlin

Montag, 27. April 2015

Jaja, ein Titel alleine aus Buzzwords ist nicht schön. Manchmal lässt er sich aber nicht vermeiden. Und manchmal muss man auch mit unfairen Mitteln kämpfen, wenn die Gegenseite zu stark oder, wie in diesem Fall, so lethargisch agiert, dass sie alles um sich herum einschläfert.

Der BND hat also Wirtschaftsspionage im Auftrag der NSA betrieben. Und nicht genug, er tat das ggü. europäischen Unternehmen mit deutscher Beteiligung. Immer noch nicht genug? Mindestens die Kanzleramtsminister seit 2008 wussten Bescheid.

Trotzdem wählt Deutschland laut ZDF Politbarometer seit Wochen immer noch deutlich mehrheitlich die aktuelle Regierungskoalition und vor allem unsere Teflonmutti, die sich zu absolut nichts auch nur ansatzweise positionieren kann, solange es noch keine Mehrheitsmeinung gibt.

Um das mal in aller Deutlichkeit zu sagen: Was der BND mit Wissen des Kanzleramtes seit 2008 getan hat, erfüllt den Tatbestand des Landesverrats. Das ist keine popelige Lapalie und weit weg von „Freundschaftsdiensten“ oder solchen im Rahmen des nirgendwo niedergeschriebenen Supergrundrechts Sicherheit. Es ist schlicht kriminell und wurde von zahlreichen Regierungen, allesamt unter der Führung von unserer aktuellen Kanzlerin, scheinbar wissentlich gebilligt. Und um ihr gerecht zu werden, das hat auch nichts mehr mit der „kapitalismuskonformen Demokratie“ – ein Unwort, für das Frau Merkel ebenfalls schon vor Gericht gehört hätte, denn es stellt die Menschenwürde hinter die Wirtschaft – zu tun. Diese Regierung gehört aus dem Amt gejagt. Nicht nur das, danach gehört sie vor Gericht gestellt und ordentlich verurteilt. Wozu ist eigentlich die Bundesanwaltschaft gut? Ach so, die ist weisungsgebunden. Wie praktisch.

In dem Punkt wäre im Übrigen die Presse, als vierte Gewalt im Staate, aufgerufen, weit unangenehmer zu sein, als sie momentan mit aller Gewalt zu Vermeiden versucht. Das wäre hilfreich. Dann würde die Sonntagsfrage wahrscheinlich auch nicht mehr ausfallen, wie sie seit Monaten, wenn nicht Jahren, ausfällt.

Deutschland ist eine Bananenrepublik! Dass aus unserem, eigentlich ziemlich guten Grundgesetz, mal so was werden könnte. Es ist zum Würgen!

Alles neu, macht nicht ganz der Mai

Sonntag, 09. November 2014

Ach ja, ruhig ist’s wieder. Ich würds ja kreative Pause nennen, aber, nun ja, das setzt irgendwie ein gewisses Maß an Kontinuität voraus. Also bleibts bei Normalität.

Wie dem auch sei, Kurzform: Server neu, Studium einmal mehr abgebrochen (Semesterticket, ich vermisse dich jetzt schon), hallooo elendes Erwebsleben. Nun komme bloß niemand auf dumme Gedanken, ich gehe natürlich keiner geregelten Arbeit nach. Wo kämen wir denn da hin? Stattdessen bringe ich mich mental gerade in die richtige Stimmung, um einen Roman zu gebähren. Jaja, brotlose Kunst, im wahrsten Sinne des Wortes, aber was soll man machen? Irgendwann muss ich die Realitäten meines Lebens akzeptieren. Die liegen nunmal in der Schreiberei.

Insofern, mal ein kurzer Abriss über das letzte Jahr, damit auch der Laden hier wieder auf dem Stand ist:

  • Wir sind Weltmeister – Yay.. und Glückwunsch, goldene Generation. Wurde auch Zeit.
  • Große Koalition – Große Enttäuschung. Andererseits, wer hätte von unserem weichgespülten ‚Alles-Mitte‘-Politikerpack auch ersthaft was erwartet. Ein Armutszeugnis für unser schönes Land.
  • Wolf Biermann – Großes Kino, auch wenn ich grundsätzlich ein Freund der Linken bin. Das war immerhin mal die unterhaltsamste Bundestagssitzung seit Langem.
  • Amerikanische Serienwelt – Viel gutes neues, ein trauriges Ende. Californication hätte in jedem Fall noch weiter laufen müssen.
  • Sturm & Stieglitz – Großer Kampf. So ganz ehrlich. Auch wenn Sat1 endlich mal kapieren könnte, dass wir eine stolze Nationalhymne haben, die nicht von irgendwelchen Castingshowhäschen in ‚Fick mich, ich bin sooo geil‘-Manier gehaucht werden dürfte. Ernsthaft, das grenzt an Körperverletzung.
  • Meine Prospektverteiler – Lernt verdammt nochmal endlich Lesen! ‚Keine Werbung‘ heißt tatsächlich, dass ich den Papiermüll nicht brauche!
  • O² & telefonterroristische Konsorten – Wöllte ich, dass ihr mich telefonisch mit euren tollen neuen Angeboten belästigt, würde ich keinen Onlinevertrag, bei dem ihr den Support ausdrücklich auf Online verlagert, abschließen. Wenn ich mich nur online melden soll, tut mir den Gefallen und macht das umgekehrt endlich auch.
  • Krankenkassen – Seit Jahren verändert sich an meinem Einkommen nix und jedes Jahr wollt ihr das wieder detailliert in Papierform von mir bekommen. Können wir uns nicht darauf einigen, dass ich euch Bescheid gebe, wenn ich plötzlich im Lotto gewonnen habe? Wobei das ein relativ unwahrscheinlicher Fall ist, dafür müsste ich ja Lotto spielen.
  • Welt im Allgemeinen – Staub! Wirklich, wie lange brauchst du noch mit deiner Evolution, bis der Unsinn endlich weg ist. Kein Schwein braucht Staub!
  • Ach, ja, NSA & Co. – Leckt mich!

In diesem Sinne, zurück in die Stimmungsausgestaltung. Möglicherweise liest man mal wieder öfter was von mir. Auch wenn ich mittlerweile zu dem Schluss gekommen bin, dass der ganze ‚Web 2.0‘-Quatsch eigentlich nur eine riesige, belanglose Qual ist. Da wird der geneigte Leser, der es bis hier durchgehalten hat, sicher zustimmen. Aber was soll’s, man geht ja mit der Zeit.

Nachtrag in eigener Sache: Nochmal HTTPS

Samstag, 21. Juni 2014

Jaja, es war wieder ruhig. Gibt auch kaum neues. Ausgenommen einen eher ärgerlichen Punkt.

Irgendwer hat es doch tatsächlich gewagt, meinen Server zu kompromittieren. Resultat ist: Alles wird gerade neu aufgesetzt und in dem Zug wird dann auch die SSL-Umstellung ad hoc durchgezogen. Alle Zertifikate, die auf meinem Server genutzt werden, sind ab sofort von Sonic Lux‘ CA ausgestellt. Damit Users Browser, Mailclients und wat weiß ich was nicht unnötig meckern müssen, gibt’s die CA auch hier zum Download. Im Archiv liegt das Ding als PEM für nahezu alles und als CRT für Android. Damit ist dann alles wieder gut.. naja, fast alles ;)

Nachtrag in eigener Sache: HTTPS

Mittwoch, 05. Februar 2014

Eine Info, die dank konsequenter Inaktivität zwar bisher ausfiel, trotzdem aber einer Erwähnung bedarf, da sie Verwirrung stiften könnte: Seit mitte November letzten Jahres ist alles, was über meinen Webserver gehostet wird, nur noch verschlüsselt per HTTPS erreichbar. Aktuell ist das für die chaosmos.de-Dienste noch nicht so verwirrend, da das Zertifikat hier noch von CAcert ausgestellt wird. Deren Root-CAs muss zwar leider nach wie vor händisch integriert werden, scheint aber wenigstens vertrauenerweckend. Bezogen werden können sie hier, dann meckert auch der jeweilige Browser nicht mehr.

An dieser Stelle wird sich allerdings mittelfristig eine Änderung ergeben, die dann etwas mehr Verwirrung stiften könnte. Früher oder später wird, wie schon andere meiner Domains, auch chaosmos.de mit all ihren Diensten auf eigene Zertifikate umsteigen. Dies einerseits aus paranoiden Aspekten, andererseits aus Gründen besserer Administrierbarkeit, die sonst leider nur von kostenpflichtigen Anbietern geboten werden. Ausgebende ‚Stelle‘ ist hier sonic-lux.net, ein persönlicher Freund, die entsprechende Root-CA findet sich u.a. hier. Wenn es zu dieser Umstellung, die leider mit einem nicht ganz unerheblichen Arbeitsaufwand verbunden sein wird, kommt, wird nochmal frühzeitig auf die Schritte, die in diesem Zuge relevant sein werden, hingewiesen.

WELT ONLINE und CCC und NSA-Affäre: Ein Kommentar zu einem Kommentar

Dienstag, 04. Februar 2014

Ich bin ja wirklich sowas von inaktiv, das ist kaum zu übertreffen. Doch nun hat es Hr. Krauel, seines Zeichens Chefkommentator der WELT, tatsächlich geschafft. Mit einem Kommentar zur Anzeige von CCC, Internationaler Liga für Menschenrechte e.V. und Digitalcourage e.V. hinsichtlich des Verhaltens zahlreicher staatlicher Institutionen in der NSA-Affäre, der vor Populismus und zurecht gebogenen Fakten nur so strotzt. Dass so etwas überhaupt veröffentlicht wird, macht mir den Schritt doch wesentlich leichter, WELT ONLINE in Zukunft aus meinem Feedreader zu verbannen, nachdem mich das neuerliche ’20 Artikel pro Monat‘-Limit schon zur Genüge verärgert hat.

Krauel nimmt sich hier die Forderung nach Informationsfreiheit aus der Hackerethik, wendet diese auf das massenhafte Abschöpfen von Daten an und zieht daraus den Schluss, der CCC biege sich die Informationsfreiheit so zurecht, wie es ihm gerade am nützlichsten in den Kram passt. Mehr noch, letztendlich verrate der CCC mit der Anzeige seine eigenen Prinzipien.

Was Hr. Krauel dabei übersieht, ist so offensichtlich, dass man ihm fast nur Absicht unterstellen kann, womit der Vorwurf des Populismus postwendend zurück gegeben werden kann: „Alle Informationen müssen frei sein“, sagt die Hackerethik, genau wie „Öffentliche Daten nützen, private Daten schützen“, soweit legt er die Fakten noch dar. Und im Prinzip ist damit auch alles gesagt.. nur eben nicht für Krauel. Denn nun folgt die Frage: „Ach so. Und wer bestimmt in der Internetwelt, was öffentlich ist und was privat?„. Die Antwort ist eigentlich ganz einfach: Was ich öffentlich zugängig über mich ins Netz stelle, das ist öffentlich. Alles andere ist privat. Noch eindeutiger wird es mit Metadaten, die so einfach gar nicht erfasst werden können. Es wird wohl kaum ein klarer Verstand behaupten, die Informationen, wann ich wem eine SMS mit welchem Inhalt geschickt habe, wäre keine private Information. Bis staatliche Stellen solche Informationen überhaupt erfassen dürfen, muss hierzulande nicht grundlos ein begründeter Verdacht bestehen. Zudem beleuchtet die Hackerethik sogar, wie genau sie die Forderung sieht: „Der Zugang zu Computern und allem, was einem zeigen kann, wie diese Welt funktioniert, sollte unbegrenzt und vollständig sein.“ (Hervorhebung durch den Autor). Nicht einmal Hr. Krauel wird wohl behaupten, die Informationen, wann er wem eine Email geschickt, mit wem er telefoniert, was er auf Google gesucht oder wann er zuletzt einen unliebsamen Kommentarentwurf welchen Inhalts verworfen hat, würde auch nur irgendwem bei der Beantwortung der Frage, wie die Welt (nicht DIE WELT ;-)) funktioniert, helfen.

Einen weiteren Punkt missachtet Hr. Krauel zusätzlich und den kann man eigentlich nicht übersehen: Die privaten Informationen, die massenhaft abgeschöpft werden, werden auch dadurch, dass die Geheimdienste sie abschöpfen können, nicht zu öffentlichen. Allein schon, weil eben nur ein paar wenige ‚privilegierte‘ Institutionen und Unternehmen überhaupt die technischen Möglichkeiten haben/hätten, sie in diesem Maße abzuschöpfen.

Man darf von der Klage sicher halten, was man will. Ich persönlich befürworte sie. Nicht weil ich glaube, dass sie auch nur ansatzweise Erfolg haben wird, sondern weil sie ein Thema, das von der Politik sträflichst gemieden wird, wo es nur geht, auf der Agenda hält resp. auf eine neue Ebene hebt. Wenn sie die Politik nur zwingt, endlich mal Klartext zu reden, hätte sie schon so viel erreicht, dass sie sich gelohnt hätte. Was ich nicht befürworte, ist die Forderung nach einer Aussage Snowdens im Rahmen des angestrebten Prozesses. Alleine auf Grund der Tatsache, dass er in EU-Luftraum und auf deutschem Boden in keinster Weise sicher wäre.

Diablo III installiert – Das DoD schnüffelt mit

Donnerstag, 13. Juni 2013

Da habe ich doch gestern nicht schlecht gestaunt, als ich mein Projekt „Diablo III unter Linux“ mal wieder angegangen bin – diesmal sogar mit mehr oder minder großem Erfolg. Der geneigte Diablo-III-Spieler weiß sicherlich, dass Blizzard im Installer ein P2P-„Feature“ auf Basis von BitTorrent implementiert hat, so dass die Daten schneller verteilt werden können sollen (netter Satz ;-)). So weit, so gut.

Nun scheint aber genau in diesem Punkt – jedenfalls fällt mir kein anderer sinnvoller ein – ein unschöner Hund begraben zu sein. Denn just war der Download der doch recht knackigen Datenmenge abgeschlossen, wurde plötzlich mein Upstream komplett ausgelastet. Nun sollte man denken, das sei ja normal, P2P beinhaltet ja eben auch die Weiterverteilung der Daten. Allerdings war der Installer zu diesem Zeitpunkt bereits geschlossen. Ein kurzer Blick auf den Netzwerkverkehr mit Tcpdump und eine schnelle Whois-Abfrage und ich staunte noch mehr: Das amerikanische Verteidigungsministerium (DoD Network Information Center (DNIC)) resp. eine von ihm registrierte IP schien mich nicht nur zu scannen, bei der Auslastung des Upstreams lag der Verdacht nahe, dass es sich konsequent Daten bei mir zog. Also die Kollegen erstmal fix mittels iptables rausgeschmissen, dann ging es an die Nachforschung.

Tante Google erklärte dann recht freigiebig, dass das DoD hinsichtlich BitTorrents offenbar ziemlich aktiv ist. Finde ich jetzt nicht unbedingt toll, aber was erwartet man in Zeiten von PRISM noch Großes von der Vorzeigedemokratie. Mein Kernproblem aber wurde dadurch nicht gelöst: Wie kann das DoD bei mir Daten ziehen, wenn der Installer und damit BitTorrent gar nicht mehr aktiv ist? Mal ganz davon abgesehen, dass es eine grandiose Frechheit ist, dass ich mich bei Installation eines Spiels, das ich mir legal gekauft habe und legal mit dem Standardinstaller installieren will, von rechtsstaatsfeindlichen Schnüfflern ausspionieren lassen muss!

Was und wie genau gezogen wurde, konnte ich nicht reproduzieren. Dafür hatte ich sie zu schnell ausgesperrt. In der Konsequenz sind nun alle IP-Netze, die das DoD registriert hat, direkt in meinem Router in beide Richtungen gesperrt. Bis jetzt ist mein Upstream jedenfalls nicht mehr ungewöhnlich ausgeschlagen.

Ursula, da willst du nicht hin

Mittwoch, 19. August 2009

Ausgangslage: Die Reaktionen auf diesen Mitschnitt einer Rede unserer Bundesministerin Ursula von der Leyen, der laut YouTube am 17.08. diesen Jahres in Sulzbach (Saar) aufgenommen wurde. Ansehen, dann weiterlesen.

https://lifein.chaosmos.de/wp-content/uploads/2009/08/zensursula-170809-internetsperren.flv
(Quelle: YouTube, via netzpolitik.org)

Was kam Ihnen im Laufe der Betrachtung zwingend in den Kopf? Lief auch Ihnen der sprichwörtliche kalte Schauer über den Rücken? Stellten sich die Nackenhaare, sofern vorhanden, mehrheitlich auf? Sollte dem so sein, denken Sie kurz darüber nach, warum diese Reaktionen bei Ihnen eingetreten sind. Und jetzt dürfen Sie weiterlesen.

Gut, diejenigen, denen bis jetzt noch nichts aufgefallen sein sollte, mögen bitte kurz dieses Blog verlassen und bei Holgi vorbei gucken. Und am Besten auch gleich seinen Kommentar (#9) lesen. Damit sollte nun der Grundstock für diesen Post gelegt sein.

Eins noch vorweg: Zu Kinderpornographie haben wir alle die gleiche Meinung. Die gehört mit schärfsten Mitteln geahndet. Und um das nochmal kurz klar zu stellen: Schärfste Mittel bedeutet, sie erstens im Internet zu löschen, nicht nur lokal (auf Deutschland bezogen) zu sperren, und zweitens die Hintermänner weltweit zu verfolgen und ihrer rechtmäßigen Strafe zuzuführen.

Dies vorweg, weil sich dieser Post nicht mit dem Thema Kinderpornographie beschäftigen soll, sondern mit der Rhetorik, die Frau von der Leyen im besagten Video an den Tag legt. Wenn man das Thema der Rede mal ganz außer Acht lässt und nur Rhetorik der Bundesministerin und Reaktion des Publikums betrachtet; was kommt einem in den Sinn?

Ich mache es einfach: Ursula von der Leyen könnte bei Joseph Goebbels gelernt haben. Und die Zuhörer, soweit man das sehen kann, zu großen Teilen jenseits der 50, bei ihren Eltern, die sie lange Zeit nach dem Krieg und teilweise bis heute noch ach so dafür verachten, dass sie nichts von dem mitbekommen haben wollen, was unter den Nazis so angestellt wurde. Würde ich mich mit Stimmenresampling auskennen, ich würde das Video nehmen und die Stimme der Bundesministerin so weit wandeln, bis sie der von Goebbels oder Hitler möglichst nahe kommt. Wenn das hilft, die Parallelen in der Rhetorik besser erkennbar zu machen. Sie sind erschreckend.

Ich möchte an dieser Stelle dann auch darauf hinweisen, dass ich Frau von der Leyen garantiert nicht mit den Taten der NS-Regierung vergleichen oder in Verbindung bringen will. Es geht nachwievor nur um einen erschreckenden Vergleich der Rhetorik.

Das erschreckendste ich aber, dass die Anwesenden darauf stehen und ihr das auch noch glauben. Sicher, wenn ich jemanden habe, der meinetwegen 50+ Jahre alt ist und zum Internet keinen besonderen Bezug hat, und dem vorsetze, dass das Internet völlig problemlosen Zugang zu Kinderpornographie liefert – das sitzt. Wenn ich dazu noch Tatsachen verdrehe, insoweit dass die geplanten DNS-Sperren das ultimative Mittel wären und man diese auch noch schnell umsetzen könnte. Das Schöne an der Debatte ist ja, dass die Gegenseite (aus von der Leyens Sicht) das Mittel der Wahl anbietet: Nicht sperren, sondern die Seiten/Bilder/Videos gleich löschen, weil sie dann wirklich weg wären. Aber das wäre international ja wieder viel zuviel Aufwand, also lösen wir das Problem lieber national und missbrauchen die sowieso schon misshandelten Kinder ein zweites Mal – diesmal im Sinne des westlich-demokratischen Rechtsstaates.

Ursula, meinen Respekt vor dir (entschuldigen Sie bitte das Duzen, Frau von der Leyen), weil du ein Thema gefunden hast, mit dem du in der CDU-Stammwählerschaft (die übrigens in der Form in absehbarer Zeit aussterben wird) super Stimmen fangen kannst. Aber willst du dich wirklich argumentativ und rhetorisch in einer Reihe mit Goebbels, Hitler und einigen schlechten Kopien aus dem rechts- und linksextremen Lager sehen? Ist das das, was du erreichen willst?

Und auf der anderen Seite, CDU-Wähler, ist das das, was ihr wählen wollt? Die Partei, die die Rhetorik des Joseph Goebbels der Neuzeit zulässt? Denkt mal drüber nach, welche Vorwürfe ihr euren Eltern gemacht habt. Jedenfalls denen, die noch den echten bzw. seinen Zögling gewählt haben…

Grundrechte stören SPD

Samstag, 08. August 2009

Heute gab es (mal wieder) ein Interview der SPD, das Diskussionen hervorrief. Den Ausschlag gab ein Artikel auf heise online, in dem die ‚kritischsten‘ Formulierungen an den Pranger gestellt wurden. Das Interview wurde von der Zeitschrift „promedia“ mit der filmpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Angelika Krüger-Leißner, geführt. Einen Kommentar ist es mir in jedem Fall wert, denn hier tritt ein weiterer Politiker mit unpraktischen Formulierungen in die Öffentlichkeit.

Vorweg erscheint es mir im Zusammenhang mit dem Interview erwähnenswert, welchen Hintergrund die Zeitschrift „promedia“ hat: Auf der Homepage wird sie als „Das medienpolitische Magazin“ beschrieben. Insofern liegt die Lobby, derer sich das Magazin zugehörig fühlt, relativ nahe.

Der relevante Teil des heise-Artikels ist der folgende:

Die filmpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Angelika Krüger-Leißner, blickt in puncto Bekämpfung der „Internet-Piraterie“ neidisch nach Frankreich. „In Deutschland ist manches schwieriger als in anderen Ländern“, beklagte sich die Sozialdemokratin in einem im Web nicht verfügbaren Interview mit der Fachzeitschrift „promedia“, das heise online vorliegt. „Wir haben starke Grundrechte in unserem Grundgesetz verankert, aber die hindern uns manchmal, einfache, klare Lösungen zu finden.“ Als sie etwa gehört habe, wie die Franzosen das Problem von Urheberrechtsverletzungen über Online-Tauschbörsen „lösen„, habe sie sich gefragt, „warum wir das nicht hinbekommen“.

Grundsätzlich gibt es an den Aussagen Krüger-Leißners kaum etwas verwerfliches. Einerseits muss bei der Bewertung natürlich die Plattform, für die das Interview geführt wurde, bedacht werden. Ein Interview für ein Lobby-Magazin muss nunmal einen gewissen Tonus beinhalten. Fragwürdig daran wäre lediglich, ob eine Volkspartei, die aktuell unter massiven Stimmenverlusten leidet, wirklich mit einer solchen Lobby kuscheln muss. Der absolute Verlust an Wählern in der Medienbranche wäre sicherlich weit geringer, als der in der ‚Lobby‘ ihrer Kritiker. Insofern muss sich die SPD die Frage gefallen lassen, ob sie sich mit solchen Aktionen nicht (hoffentlich wenigstens) bewusst selbst schaden will.

Auf der anderen Seite hat Frau Krüger-Leißner natürlich Recht. Die überwiegend starken Grundrechte in Deutschland hindern die Politik tatsächlich oft an einfachen, schnellen Lösungen. Und das ist auch prinzipiell gut so. Eine Wertung durch Frau Krüger-Leißner sehe ich in dem Artikel grundsätzlich auch nicht. Allerdings wäre es wesentlich sinnvoller gewesen, diesen Punkt auch darzustellen. Eine einfache Klarstellung, dass diese Erschwerung prinzipiell aber nichts Schlechtes sei, würde völlig ausreichen, um das Interview in einem völlig anderen Licht stehen zu haben. Auch der Vergleich mit Frankreich könnte dann grundsätzlich kein Problem sein.

Denn letztendlich sind unsere starken Grundrechte etwas, auf das wir und vor allem die politischen Parteien stolz sein sollten. In den meisten Fällen sind sie das ja auch, aber zwischendurch rutschen dabei halt immer mal wieder welche in einfachen Formulierungen aus.

Google: Freund, aber zu welchem Preis?

Dienstag, 04. August 2009

Die Debatte um Google gibt es ja schon lange. Letztes Jahr wurde sie einmal mehr angeheizt, als veröffentlicht wurde, das Google vermittels ihrer gesammelten Userinformationen erschreckend treffende Profile ihrer Nutzer herstellen kann. Google kann eine Suchanfrage offensichtlich auch ohne übereinstimmende IP relativ leicht einem Nutzer zuordnen.

Die Debatte nimmt kein Ende und meines Erachtens ist das auch gut so. Allerdings nimmt sie Ausmaße an, die der Realität wohl eher fern sind. Da spricht ein Herr Konken davon, dass Google Meinung machen würde und Journalisten – und dementsprechend auch jedem anderen Urheber – insofern schaden würde, als dass es Inhalte kostenlos anbieten würde, die eigentlich nicht kostenlos sind oder auch sonst an den urheberrechtlich geschützten Ergüssen der Urheber verdienen würde. Das ist in meinen Augen natürlich Schwachsinn und zeugt nur ein Mal mehr von der Unwissenheit, mit der Herr Konken seinen Kampf gegen das Internet führt.

Was allerdings weit mehr der Realität entspricht, sind die Punkte, die Sascha Lobo und Alexander Dix im oben zitierten Interview ansprechen. Google sammelt Daten; maßlos und offensiv. Jeder, der sich mit der Materie auch nur minimal beschäftigt, weiß, dass jede Suchanfrage für einen ziemlich langen Zeitraum nebst Metainformationen bei Google gespeichert und verarbeitet wird. Verarbeitet in dem Sinne, als dass sie anderen Suchanfragen oder Nutzungen der diversen Google-Dienste zugeordnet wird. Letztendlich ist es Realität, dass Google dank ihrer Angebotsvielfalt mindestens vermittels IP- und Cookie-Zuordnungen relativ leicht sehr treffende Benutzerprofile erstellen kann. Hierin liegt die Gefahr, die, abgesehen von aller Freiheitsbemühungen im Netz, unbedingt eingeschränkt gehört. Welchen Schaden solche Macht anrichten kann, da erinnere ich mich auch nur noch dunkel an einen Fall, der etwa vor einem Jahr im Zuge der Debatte um Vorratsdatenspeicherung durch die Ticker ging: Google hatte bereitwillig ohne richterlichen Beschluss Einblick in ein GoogleMail-Konto geboten. Solch leichtsinniger Umgang mit Daten darf nicht sein. Um Google da aber etwas aus der Primärschuld zu nehmen, zahlreiche ISPs hatten ähnliches ebenfalls im Laufe der Zeit getan, soweit ich mich erinnere.

Was ich primär vertrete: Google darf prinzipiell Daten sammeln, soviel sie wollen. Da kann ihnen grundsätzlich keiner was, denn die entsprechenden Dienste bieten sie zu gewissen Konditionen frei an. Google darf diese Daten von mir aus auch vernetzen (darum nutze ich außer der Suchmaschine keinen Google-Dienst ;-)), auch das kann man ihnen prinzipiell nicht verbieten. Allerdings haben die Daten bei Google zu bleiben. Es kann nicht sein, dass andere Institutionen, ob staatlich oder privat, von solch detaillierten Nutzerprofilen leichtfertig profitieren können. Die einzelnen Google-Sparten müssten in diesem Punkt getrennt gesehen werden und ebenso ihr Datenbestand. Dass das schwer fällt ist mir klar. Datenschutzrechtlich ist es aber zwingend notwendig. Daten dürften nur teilverfremdet (beispielsweise ohne Cookie-Informationen, damit eine Zuordnung über die IP hinaus nicht möglich ist) herausgegeben werden. Sonst kann ich mir auch gleich bereitwillig einen Bundestrojaner auf meinem Rechner installieren (wenn es denn eine Linux-Version des Parasiten gibt).

Letztendlich bleibt zu sagen, Google ist vielleicht im Wortsinn der Global Player schlechthin. Jeder Mensch benutzt es, mindestens die Suchmaschine. Daraus resultieren Daten, die schier undenkbare Auswertungsmöglichkeiten ermöglichen. Daraus resultiert in gewissem Sinne Macht. Aber Macht ist immer mit Verantwortung verbunden. Und die hat Google in der Vergangenheit nicht immer bewiesen. Man (ich) hofft auf Besserung und nutzt weiterhin nur die Suchmaschine ;-)

Zum unerträglichen Leichtsinn des Matthias Güldners

Montag, 27. Juli 2009

Eigentlich wollte ich es ja lassen. Eigentlich hätte ich es, wenn ich es schon nicht lassen kann, auch als Kommentar bei der WELT posten können. Eigentlich ist mir das viel zu niveaulos. Und schlussendlich, eigentlich hat Herr Güldner schon alles getan, was in meinem Sinne steht (Achtung, Bedeutung erklärt sich erst ab dem nächsten Absatz). Eigentlich sind das genug Eigentlichs, um es doch zu posten.

Wie könnte es heute anders sein, es dreht sich um den Kommentar des Herrn Matthias Güldner, seines Zeichens Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Bremen, bei der WELT, der absolut zurecht für Furore sorgt. Ich fange beim Auseinandernehmen mal ganz von vorne an, man möge es mir verzeihen.

Ganz vorne, grundsätzlich zwar nebensächlich, aber, wie gesagt, man möge es mir verzeihen, der Titel. Korrekt müsste der „Zur unerträglichen Leichtigkeit des Internets“ lauten. Wessen == Genitiv.. ne?

Aber gut, gehen wir in die Substanz. Ich fange nicht ganz vorne an, weil ich eine andere Passage für viel einleitender halte:

Es geht vielmehr knall hart um Definitionsmacht in Zeiten der Virtualisierung der Welt.

Herr Güldner, damit haben sie ja sowas von Recht. Und genau das widerlegt auch den ganzen Rest Ihres Kommentars. Es geht hier wirklich knallhart um die Definitionsmacht. Und wer hat die in einer Demokratie? Mit Sicherheit nicht Sie als einzelner Politiker. Nein, die hat das Volk (zu haben). Und die von Ihnen sogar erkannten Massenpetitionen bestätigen sogar genau diesen Punkt. Sie, Herr Güldner, wollen Ihre Meinung als Politiker zu einem extrem indifferent argumentierten Thema über die einer breiten Masse (sonst hätten die „Massenpetitionen“ ja kein Gewicht) stellen und da haben Sie Ihre Aufgabe mal sowas von falsch verstanden. Ganz davon abgesehen, lesen Sie mal nach, warum, wie und zu welchem Preis sich einzelne Menschen zu Gesellschaften zusammenfügen (Cesare Beccaria formuliert das etwa so einfach, dass sogar Sie es verstehen sollten). Da geht es um Abgabe eines Minimums an individueller Freiheit (die, dem Nächsten eins über zu hauen), um ein relatives Maximum (das, sich bewegen zu können, ohne den Nächsten permanent fürchten zu müssen) an Sicherheit zu erlangen.

Ihre Anhänger kämpfen mit hoch effektiven Mitteln für die Rechtsfreiheit ihres Raumes.

Das müssen Sie mir nochmal genauer erklären. „Hoch effektiv“ wären die Mittel, wenn mit ihrer Hilfe mindestens nahezu 99% der Rechtsfreiheit verteidigt worden wäre. Ich erinnere nur an die Vorratsdatenspeicherung oder den Bundestrojaner. So effektiv können sie also nicht sein, also lege ich den Satz mal in einer Ecke ab, in der schon andere liegen, mit denen Sie sicherlich nicht gerne kuscheln (wenn Sie wirklich ein Grüner sein wollen).

Wer Ego-Shooter für Unterhaltung, Facebook für reales Leben, wer Twitter für reale Politik hält, scheint davon auszugehen, dass Gewalt keine Opfer in der Realwelt fordert.

Kleines Gegenbeispiel: Wer Boxen (als anerkannte Sportart) für Unterhaltung (siehe, was aus Ali geworden ist) hält … . Würden Sie einen ebenso emotionsgesteuerten Kommentar zum Verbot der Sportart Boxen veröffentlichen? Über Facebook und Konsorten kann ich wenig sagen. Aber wer (außer Ihnen, offensichtlich) hält denn Twitter für Politik? Twitter ist ein Kommunikationsmedium, genau wie die Homepage der WELT, die Sie offenbar für ein politisches Medium halten. Und wer geht davon aus, dass Gewalt keine Opfer in der Realwelt fordert? (Hier fehlt übrigens, wenn ich Sie richtig verstehe, ein „virtuelle“ vor „Gewalt“). Die einzigen, die davon ausgehen, sind die, die absolut keine Ahnung von der Materie haben oder die (die differenziere ich mit voller Absicht und sie mögen sich nicht als Teil der ersten Gruppe betrachtet fühlen), die die Materie einfach nicht nachvollziehen können, weil sie in einer ganz anderen Zeit aufgewachsen sind. Nur, weil jeder Amokläufer, wie jeder 1,5te Jugendliche und zahlreiche Erwachsene, sog. Killerspiele gespielt hat, kann noch lange kein signifikanter Zusammenhang zwischen Egoshootern und Amokläufen hergestellt werden. Das lernt man in Statistik 1 (muss man das für Politikwissenschaft nicht auch hören?). Mein damaliger Methoden-Prof hatte da ein nettes Beispiel, das perfekt auf die Debatte passt: „Ich fahre kurz nach Schottland. Auf meinem Weg sehe ich nur ein einziges Schaf, und das ist schwarz. Also gibt’s in Schottland nur schwarze Schafe, weil ich ja keine andersfarbigen gesehen habe.“.

Da haben sich einige wohl das Hirn herausgetwittert.

Unabhängig davon, dass ich das für einen Angriff unterster Schublade halte, könnte ich Ihrer Argumentationskette auf gleichem Niveau entgegnen: Da hat sich wohl einer das Hirn weggekifft. Die Grünen stehen doch so auf Legalisierung von leichten Drogen. Und ja, Sie verstehen mich vollkommen richtig, ich behaupte gerade, alle Grünen sind durchgebrannte Kiffer. Und warum? Weil es genau Ihrer Argumentation entspricht. (99,9% der Grünen mögen das bitte richtig verstehen und sich nicht angesprochen fühlen ;-) ).

Die Geschichte mit dem Mordparagraphenvergleich lasse ich mal raus. Da haben andere schon genug zu geschrieben. Sie hinkt von vorne bis hinten, insofern nicht erwähnenswert.

Aber in Skandinavien wurden schon positive Erfahrungen mit vergleichbaren Gesetzen gemacht. Warum nicht, wie in anderen Politikfeldern auch, Baustein um Baustein zusammenfügen, um eine größtmögliche Wirkung zu erzielen? Die Antwort bleibt die Community schuldig.

Die Antwort kann ich Ihnen sagen: Weil Deutschland nicht Skandinavien ist. Genauso wenig, wie wir die USA unter Bush waren. Dort hat’s geklappt: Nach 9/11 wurden Guantanamo und der dazu gehörende ‚Anti-Terror-Paragraph‘ (USA PATRIOT Act) eingerichtet, seitdem gab es keine nennenswerten Terroranschläge mehr auf uramerikanischem Grund und Boden. Finden oder fanden wir (oder speziell Ihre Partei) das damals oder heute etwa gut und für Deutschland zwingend übernehmenswert, nur weil es in einem anderen Land zu einem hohen Preis funktioniert?!

Die Glorifizierung des Internet wird vergehen. Der politische Makel, mehr auf den Trend gesetzt zu haben als auf die Bekämpfung realer Menschenrechtsverletzungen, würde dagegen lange haften bleiben.

Da haben sie im ersten Teil ja sowas von Recht, der zweite ist Makulatur. Gleichzeitig verkennen Sie aber auch, in welchem Maße Sie hier in das Internet eingreifen wollen. Würde Ihre Partei (Beispiele stehen zur Genüge in den Kommentaren) in dem Maße, in dem Sie es fordern, in die Menschenrechte außerhalb des Internets eingreifen wollen, wären Sie mit Sicherheit einer der Ersten, die Protest schreien würden.

Abschließend kann ich nur sagen, ich zolle meinen höchsten Respekt denen, die aus Ihrer Bremer Fraktionszugehörigkeit die Partei verlassen (aktuell meines Wissens Sebastian Raible), aber auch nur denen. Wenn die eigene, direkte Führung schon stinkt, würde ich auch zu dem Mittel greifen. Die Bundesgrünen sollten aber zusehen, dass sie ziemlich schnell eine offizielle Distanzierung von den Ausführungen Güldners veröffentlichen. Wobei ich mir, als parteirechtliche Nullnummer, aus der Vergangenheit durchaus auch vorstellen könnte, dass ein Parteiausschlussverfahren wegen Parteischädigung möglich ist. Sollte das so sein, das wäre bei der Art der politischen Rhetorik genau das richtige Mittel.

Und nu, Punkt, Ende.

P.S.: Grün war für mich bislang mindestens die Nummer 1 für die Zweitstimme. Ob Grün das bleibt, hängt maßgeblich von der Konsequenz aus der Geschichte ab. Und da bin ich offensichtlich nicht der Einzige.

***UPDATE 27.07., 17:04***
Mittlerweile hat der Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen eine offizielle Stellungnahme veröffentlicht. Ich möchte sie nur insoweit kommentieren, dass sie zwar ein Schritt in die richtige Richtung ist, mir aber persönlich längst nicht weit genug geht. Leider werden die offensiven Beleidigungen des Herrn Güldner nur im Nebensatz leicht gerügt; da hätte ich mir mehr versprochen.

Big Brother – Nach der Staffel ist vor der Staffel

Montag, 07. Juli 2008

Heute neigt sich die mittlerweile 8. Staffel des RTL II Realityformats Big Brother ihrem Finale zu. Ab 21:15 Uhr werden die verbliebenen Bewohner im Rahmen der ‚grandiosen‘ Finalparty aus dem Container ziehen. Ein Grund mehr, mal wieder ein Auge auf das Konzept zu werfen.

Überraschend finde ich ja ohnehin, dass sich das Format tatsächlich immernoch zu lohnen scheint. Trotz einiger Krisenstaffeln (bestes Beispiel: Big Brother – Das Dorf) kommt doch – obschon ich mir zum Ende jeder Staffel bislang dachte, das muss doch langsam die letzte gewesen sein – immer wieder die nächste, vermeindlich letzte Staffel. Überraschend vor allem unter dem Gesichtspunkt, dass die Einnahmequellen immer deutlicher optimiert werden, was ich schon als Indiz für fehlende Rentabilität sehe. Beispiel die Telefonvotings: Anfangs konnte man immer nur für den Kandidaten anrufen, den man aus dem Haus wählen wollte. Mittlerweile sieht das anders aus: In den Pränominierungswochen kann man seinen Favoriten schützen, in den Nominierungswochen dann neben der Raus-Stimme auch noch für all diejenigen anrufen, die man lieber im Haus sehen will, um die Verhältnisse zu verschieben.

Ein anderes Beispiel, das ich schon thematisiert hatte, ist die zunehmende ‚Verekeligung‘ der Matches und persönlichen Herausforderungen: Big Brother neigt mittlerweile zum Dschungelcamp ohne Dschungel. Von Pansensuppe über Mäuseschwänzchen und tote Fliegen bis hin zu Drinks, bei denen sich die Teilnehmer vor laufender Kamera übergeben mussten, war alles dabei. Matches beinhalten zunehmend animalisches: Vogelspinnen im Gesicht, Baden in Kakerlaken oder Kopf in Heuschreckenkäfig stecken. Alles in Allem, im Gegensatz zu seinen Anfangstagen entwickelt sich Big Brother zum Ekelfernsehen, dessen Beliebtheit nur von der perversen Freude des modernen Menschen an der Demütigung anderer teilhaben zu dürfen herrührt. Das gleiche Prinzip, auf dem auch das Dschungelcamp aufgebaut ist. Ganz unweigerlich stellt sich die Frage, was für Menschen sich überhaupt auf sowas einlassen?

Interessant scheint mir auch, dass (meines Wissens, man möge mich korrigieren) in der laufenden Staffel 8 zum ersten Mal schon Wochen vor dem Finale für die kommende Staffel 9 geworben wird. Scheinbar gehen RTL II resp. Endemol die Bewerbungen aus – oder nur von Charakteren, die eine strategisch möglichst sinnvolle Zusammensetzung der Bewohner zulassen? Allerdings kann man das auf die Zukunft gesehen auch eher vernachlässigen. Wer weiß, ob Endemol in 5 Jahren überhaupt noch casten muss. Vielleicht reicht dann auch ein kurzer Anruf beim Bundesministerium des Inneren und anstelle von ‚Big Brother – Das Dorf‘ kommt halt ‚Big Brother – Das Land‘.